Tauwetter zwischen Orbán und Merkel?

Kanzlerin Angela Merkel traf Ungarns Regierungschef in Sopron – und sagte nur nette Dinge. Ein Satz von ihr brach der Opposition das Herz. Was war da los?

Sopron – Seit 2010, als Viktor Orbán Ungarns Ministerpräsident wurde, waren die Beziehungen seiner Regierung mit dem Bundeskanzleramt kühl – die Chemie ziwschen ihm und Merkel stimmte nie, aus Deustchland kam viel medial getriebene Kritik an demokratischen Standards und Rechtsstaatlichkeit. Und dann kam auch noch die Flüchtlingskrise, in der sich Orbán als radikaler Gegenpol zu Merkels Willkommenspolitik positionierte. Als ob all das nicht reichte, trieb Orbáns Wahlkampf zur Europawahl mit fragwürdigen Slogans, die die EU mit dem US-Spekulanten ungarisch-jüdischer Abstammung George Soros gleichstellten, einen weiteren Keil in die bilateralen Beziehungen. Er machte es nicht dadurch besser dass sich er nach der Wahl begeistert äußerte über das Scheitern des CSU-Politikers Manfred Weber, dessen Kandidatur für den Vorsitz der EU-Kommission nicht zuletzt am Widerstand Orbáns und des ostmitteleuropäischen Visegrád-Blocks scheiterte, obwohl er als Kandidat der eigenen, christdemokratischen Parteienfamilie EVP antrat. Daran zerbrach regelrecht das bislang immer gute Verhältnis zwischen der ungarischen Regierungspartei Fidesz und Webers CSU.

Insofern waren die Erwartungen nicht allzu hoch, als Bundeskanzlerin Angela Merkel am 19. August nach Sopron kam, um zusammen mit Orbán den 30. Jahrestag des Paneuropa-Picknicks 1989 im Rahmen eines Dankgottesdinestes zu begehen. Damals zerriss Ungarn den Eisernen Vorhang, die Wende begann.

Die meisten deutschen Medien erwarteten wenig mehr als höfliche Worte, eine Nachrichtenagentur meinte gar, die kurze Dauer des Programms – vier Stunden – sei ein Beleg für die schlechten Beziehungen. Diese eine Meldung prägte am Vortag die gesamte deutsche Berichterstattung. Allerdings lag sie daneben.

In Wirklichkeit hatte sich für Anwesende vor Ort spätestens am Vortag abgezeichnet, dass etwas Aufregendes, Neues in der Luft lag. Auf der ungarischen Seite warteten eine ganze Reihe von Minister mit Orbán auf die Kanzlerin, inhaltlich sollte es beim bilateralen Treffen darum gehen, wie man in dort, woe s sowieso schon gut klappte, noch besser zusammenarbeiten könnte - vor allem also in der Wirtschaft. Kritik an ungarischer Rechtsstaatlichekeit oder der Status der gegenwärtig suspendierten EVP-Mitgliedschaft der ungarischen Regierungspartei Fidesz sollten ausgeklammert werden. Das klang nach einem neuen Ton – aber wie neu, das zeigte sich erst als Merkel ankam und zu sprechen begann.

Zuvor hatte es den üblichen Austausch darüber gegeben, was beide Regierungschefs in ihren Reden sagen würden. Orbáns Rede enthielt dann viel, was der Kanzlerin gefallen sollte: Er würdigte ihre starke Führung nicht nur Deutschlands, sondern auch ihr unermüdliches Engagement für die europäische Einheit – ein Begriff den er mehrfach betonte: “Wir glauben an die europäische Einheit. Europa ist heute wieder vereint, weil wir immer daran glaubten”. Diese Einheit müsse aber jeden Tag neu errungen werden, und gerade deswegen sei Merkels Leistung so bewundernswert. Es klang in der Kirche wie ein europäisches Glaubensbekenntnis von dem Mann, der in den Medien so oft als Totengräber der EU karikiert wird.

Merkel ihrerseits vermied zur großen Freude der Ungarn den sonst bei deutschen Politikern zu diesem Thema üblichen Hinweis auf die Verdienste der damaligen ungarischen (kommunistischen) Regierung. Schließlich war sie es gewesen, die den Eisernen Vorhang öffnete.

“Dieses Lob der Deutschen für die kommunistische Diktatur hat uns Dissidenten schon damals gestört, und es stört uns bis heute”, sagte am Rande des Treffens der Orbán-Vertraute und frühere Minister Zoltán Balog. “Ohne unseren Druck in der Gesellschaft hätte sich nichts geändert.”

Die Worte fielen auf einer Merkels Besuch begleitenden zweitägigen Konferenz zum Thema Grenzöffnung, organisiert von der (von Balog geleiteten) Stiftung für ein bürgerliches Ungarn, sowie von der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung und dem Deutsch-Ungarischen Jugendwerk. Unter der Leitung von Maren Schoening und in enger Zusammenarbeit mit den anderen beiden ist das Jugendwerk in den letzten Jahren zu einem zentralen Element der Beziehungsarchitektur zwischen beiden Ländern geworden. Im Rahmen der Konfrenz traten demonstrativ die drei ungarischen Politiker auf, die am engsten den Kontakt zu Berlin halten: Zoltán Balog, Kanzleramtsminister Gergely Gulyás und Familienstaatssekretärin Katalin Novák. Das allein zeigte, welche Bedeutung die ungarische Führung dem Ereignis beimass. Zum bilateralen Treffen mit Merkel gesellten sich auf der ungarischen Seite noch Außenminister Péter Szijjártó und Innovationsminister László Pálkovics dazu.

Frau Merkel würdigte in ihrer Rede - ganz in Balogs Sinne - die Verdienste der damaligen ungarischen Bürgerbewegung. Sie erwähnte zwar “europäische Werte”, für die die Genzöffnung ein gutes Beispiel sei. Aber weder in der Kirche, noch nachher bei der Pressekonferenz äußerte sie Kritik an der Regierung Orbán hinsichtlich seiner Handhabung dieser Werte.

Das war bei ihrem letzten Besuch im Jahr 2015 noch anders gewesen. Mit Orbáns Formulierung von der “illiberalen” statt liberalen Demokratie “kann ich nichts anfangen”, sagte sie damals.

Aber jetzt betonte man das Gemeinsame. Migration: “Wir sind uns einig dass Grenzschutz wichtig ist, und Hilfe für die Ursprungsländer”. Mehr gemeinsame Forschung, mehr Handel, mehr militärische Zusammenarbeit. Alles in allem: “Unsere bilateralen Beziehungen sind gut”, sagte Merkel. Es gebe Differenzen in der Flüchtlingspolitik, aber das seien Differenzen, die man freundschaftlich besprechen könne.

Zwischen Kirche und Pressekonferenz gab es ein einstündiges Arbeits-Mittagsessen, bei dem vor allem wirtschaftliche Kooperationsprojekte besprochen wurden. Nicht zuletzt deswegen war Innovationsminister Pálkovics dabei. Urspünglich hatten die Ungarn angeregt, dass Merkel die neue, supermoderne Teststrecke für selbstfahrende Autos bei Zalaegerszeg besuchen sollte. Angebundend daran wollte man ein “Deutsch-Ungarisches Wirtschaftsforum” organisieren. Nicht zuletzt, wie einer der an der Planung Beteiligten sagte, “damit Frau Merkel einmal von den deutschen Unternehmern hier deren Sicht auf das Land wahrnehmen kann” – die sei nämlich viel positive als das der Medien und Politiker.

Am Ende kame s nicht dazu – Frau Merkel musste weiterreisen nach Island und hatte nicht genug Zeit. Der Ton des Treffens war jedoch offenbar ausgesprochen gut, sogar über Italiens nationalkonservativen Politiker Salvini sprach man ganz entspannt, verriet ein Teilnehmer. Orbán soll dabei betont haben, dass man ihn nicht mit Salvini in einen Korb werfen sollte, obwohl er ihn sehr schätze.

Was war da passiert? Woher die plötzliche Freundlichkeit?

Ich glaube, des Rätsels Lösung ist Ursula von der Leyen”, sagt ein langjähriger deutscher Kenner der deutsch-ungarischen Beziehungen, der sowohl von der Leyen als auch Orbán gut und seit langem kennt. “Sie liebt Ungarn. Die Ungarn sehen sie als, blitzgescheite Pragmatikerin. Und von der Leyen sieht in Orbán vor allem eins: Verläßlichkeit”.

Klar – sie hat ihre Wahl zur EU-Kommissionschefin letztlich Orbán und den Ostmitteleuropäern der Visegrád-Gruppe zu verdanken. Haben sich Merkel und von der Leyen zu einer neuen Haltung gegenüber Orbán entschieden? Merkel sagte in der Pressekonferenz, sie sei “einer Meinung mit Ursula von der Leyen”, dass “wir bessere Beziehungen zu einander brauchen in Europa”. Die neue Kommissionschefin hat in Interviews angekündigt, dass sie den Mitteleuropäern mit “mehr Respekt” begegnen will.

Das heisst nicht, dass alle Probleme zwischen Berlin und Budapest plötzlich gelöst sind. “Es gibt weiterhin fundamentale Meinungsunterschiede, und die sind auch nicht gelöst”, sagt eine ranghohe ungarische Quelle. “Aber jetzt wollen wir eher das Gemeinsame betonen als das was uns trennt”.

Vielleicht spielt auch der beim bilateralen Treffen eher nebenbei gestreifte Salvini eine Rolle. Für die deutsche Politik ware es hilfreich, wenn es gelänge, Orbán und die Visegrádländer (Polen, Tschechien, Slowakei, Ungarn) von Salvini weg zu manövrieren. Dafür mag Berlin nun bereit sein, Orbán entgegenzukommen.

Freilich hat auch Orbán etwas für den neuen Frieden getan – unter anderem mit Subventionen für deutsche Investoren, mit dem Kauf deutscher Rüstungsgüter, und mit dem Verzicht auf eine geplante und umstrittene weitere Justizreform. Im Hintergrund wird geflüstert, auch beim Thema Rechtsstaatlichkeit wolle Ungarn künftig besser mit Berlin und Brüssel sowie der EVP kooperieren.

Man scheint einander so nahe gekommen zu sein, dass die Kanzlerin, sicherlich ganz bewusst, mit dem wichtigsten Satz dieses Treffens der ungarischen Opposition regelrecht das Herz brach. Ungarn, sagte sie, verwende die EU-Kohäsionsgelder gut und zum Nutzen der Bürger. Insofern werde man bei der Gestaltung des neuen EU-Haushalts und der Verteilung der EU-Fördermittel Ungarns Interessen mit beachten, “wie auch Ungarn unsere Interessen mit beachtet”.

Diese wenigen Worte zerstörten das Kernargument der Opposition, Orbán müsse bestraft werden, weil er ein “korruptes” System zur Verwendung der EU-Gelder aufgebaut habe. Entsprechend heftig wurde Merkel nach dem Besuch von Oppositionspolitikern und ihren Anhängern in den sozialen Medien attackiert.

Da scheinen wirklich neue Zeiten anzubrechen. Ein greifbares Zeichen dafür wird im September hochrangiger Besuch beim jährlichen “Deutsch-Ungarischen Forum” sein. Sowohl der deutsche Außenminister Heiko Maas als auch sein ungarischer Amtskollege Péter Szijjártó kommen. Das war nicht immer so.

Hinweis: Der Artikel ist so bzw. in gekürzter Version auch in der WELT und in der Budapester Zeitung erschienen.